Regensburger Stadtrat entscheidet über Bürgerbegehren zur Nordspange

Können die Menschen hier in Regensburg über ein großes Verkehrs-Projekt abstimmen oder nicht? Der Regensburger Stadtrat soll in seiner Sitzung heute (Donnerstag, ab 16 Uhr) über ein Bürgerbegehren zur Nordspange entscheiden. Eingereicht hat es die Bürgerinitiative „Mobilität neu denken“ und dafür knapp 8.000Unterstützer-Unterschriften gesammelt. Das Rechtsreferat der Stadt hat das Bürgerbegehren geprüft, stuft es als unzulässig ein – unter anderem wegen einer zu unbestimmten Fragestellung –  und empfiehlt dem Stadtrat, es zurückzuweisen.