Die Regensburger Polizisten haben viel zu tun, vor allem rund um den Hauptbahnhof. Etwa fünf Einsätze müssen sie dort bewerkstelligen – am Tag! Damit die Täter schneller gefasst werden können, setzt die Polizei im Bahnhofsbereich auf Videoüberwachung. Im Herbst sind elf neue Kameras insalliert worden, die mit modernster Technik alles rund um den Bahnhof aufzeichnen. Verbrecher sollen dadurch eingeschüchtert werden. Aber auch normale Menschen haben Angst vor zu viel Videoüberwachung. Stichwort Gesichtserkennung. Der Leiter der Regensburger Polizeiinspektion Süd, Gerhard Roider hat heute gegenüber charivari versichert. Diese Angst ist völlig übertrieben, denn in der Regel würden nur Übersichtsaufnahmen gesichtet und erst bei konkretem Anlass die Detailansichten aufgerufen.
Auch die Speicherung erfolge streng nach den Datenschutzrichtlinien und werde nach 14 Tagen automatisch gelöscht. Verschiedene Sicherheitseinrichtungen, wie unterschiedliche und streng angelegte Berechtigungen der Systembediener, sollen eine rechtskonforme Nutzung der Bildgebung sicherstellen. Der überwachte Bereich sei durch 22 Hinweisschilder weiträumig und unmissverständlich gekennzeichnet (s. Karte unten). Eine automatisierte Gesichtserkennung erfolge nicht, sei mit der Einführung nie ein Ziel gewesen und sei nach dem gültigen Polizeiaufgabengesetz auch nicht zulässig.
Privatzonen, beispielsweise Fenster und Hauseingänge, seien unveränderbar geschwärzt und könnten nicht angezeigt werden. So sei nur die tatsächliche Überwachung des öffentlichen Bereichs gewährleistet. Außerdem erfolge bei Versammlungen aus versammlungsrechtlichen Gründen eine Abschaltung der Anlage.
Jemand anderes als die Polizei könne nicht auf die Daten zugreifen.
Aufgeklärt wurden durch die neuen Videokameras seit Herbst übrigens noch keine Verbrechen. Aber – sie haben den Polizisten schon geholfen, flüchtende Personen zu fassen, indem der Polizist vor den Monitoren den Polizisten auf der Straße sagen konnte, wo der Flüchtende genau ist.
Hier wird in Regensburg überwacht:
Sprecher Florian Beck, Polizeipräsident Norbert Zink und der Leiter der PI Süd, Gerhard Roider, beantworteten heute Fragen zur Videoüberwachung.
