Öffentliche Diskussionsveranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas in Nittenau

„Beleidigung, Hass, Hetze, Bedrohung und Falschmeldungen – das Internet ist kein rechtsfreier Raum“. Zu diesem Thema war diese Woche Bundesjustizminister Heiko Maas zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung in Nittenau im Landkreis Schwandorf. Die Hasskriminalität im Netz stieg in den letzten beiden Jahren in Deutschland um 300 Prozent. Diskutiert wurde, mit welchen Mitteln der Staat reagieren soll und kann, um solche Umgangsformen im Internet in Zukunft zu unterbinden. Das „Netzwerkdurchsetzungs-Gesetz“ soll helfen, die Verrohung im Internet einzudämmen. Bei Zuwiderhandlungen müssen Unternehmen mit Geldbußen bis zu 50 Millionen Euro rechnen.