CSU-Vorstand diskutiert über Impfchaos, Corona und Wahlprogramm

Zum Auftakt ins Superwahljahr 2021 startet die CSU bei ihrer Vorstandssitzung am Montag (10.00 Uhr) ihre Arbeit für das gemeinsame Wahlprogramm der Union. Bei der Videokonferenz unter Leitung von Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder wird es aber auch erneut um die aktuelle Lage in der Corona-Krise gehen. Söder selbst wird nach der Sitzung direkt zum Impfgipfel von Bund und Ländern nach Berlin fliegen. Die Lieferschwierigkeiten beim Corona-Impfstoff sorgen in Deutschland derzeit für viel Ärger. Söder betonte bereits mehrfach, die Situation müsse sich schnell ändern.

Vor wenigen Tagen hatte die neu gewählte CDU-Spitze um Armin Laschet bereits mitgeteilt, dass die beiden Generalsekretäre von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume, die inhaltlichen Grundlagen für das Wahlprogramm legen sollen. Laschet und Söder hatten zudem bereits erklärt, dass das Wahlprogramm eine Perspektive für die Zeit nach der Pandemie bieten muss. «Es geht um Leitentscheidungen für die nächsten zehn Jahre in unserem Land», hatte Söder dazu in seinem Grußwort auf dem digitalen Bundesparteitag der CDU betont.

Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung des CSU-Führungsgremiums ist der politische Aschermittwoch am 17. Februar. Erstmals in der langen Geschichte findet die eigentlich für ihre ausgelassene Bierzeltstimmung bekannte Veranstaltung ohne Publikum in der Dreiländerhalle in Passau statt. Wegen der Corona-Krise überträgt die CSU die Rede von Söder nur im Internet – wie alle anderen Parteien.