Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder kommen heute Nachmittag für einen Impfgipfel zusammen. Bei der Videokonferenz wird im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Die Entscheidungskompetenz zu der Frage liegt beim Bund. Allerdings ist im Infektionsschutzgesetz festgelegt, dass Bundestag und Bundesrat solchen Änderungen zustimmen müssen. Wann ein Entwurf für eine entsprechende Rechtsverordnung vom Kabinett verabschiedet wird, steht noch nicht fest.
Bund und Länder beraten über Lockerungen für Geimpfte
