München (dpa/lby) – Die Corona-Hilfen haben in Bayern zahlreiche Betrüger auf den Plan gerufen. Mehr als 1400 Verdachtsfälle sind inzwischen beim Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) bekannt, wie es am Donnerstag mitteilte. Dabei wurden insgesamt mindestens fünf Millionen Euro beantragt.
Wie hoch der entstandene Schaden ist, lasse sich noch nicht abschließend bewerten, heißt es vom BLKA. Zum einen könnten noch weitere Fälle aufgedeckt werden, zum anderen sei das Geld «bei einer nicht geringen Zahl an Fällen» gar nicht erst ausbezahlt oder wieder zurückgeholt worden.
Teilweise erfänden Verdächtige Unternehmen, in deren Namen sie dann Hilfen beantragten, erklärten die Ermittler. Es komme aber auch vor, dass Daten existierender Betriebe missbraucht würden. Manchmal irrten sich Antragssteller aber einfach nur beim Ausfüllen. Diese Fälle sind in den besagten 1400 nicht enthalten.
In einem besonders schweren Fall, der beim BLKA liegt, soll ein Verdächtiger dagegen in mehreren Bundesländern versucht haben, mit Scheinidentitäten 91-mal Soforthilfen zu erhalten – insgesamt 2,5 Millionen Euro. Er wurde inzwischen festgenommen.
In 1120 der Verdachtsfälle geht es um Subventionsbetrug bei Corona-Soforthilfen und Überbrückungshilfe, in mehr als 300 Fällen um sonstigen Betrug, beispielsweise bei der Künstlerhilfe.
Bei den aktuellen Überbrückungshilfen seien die Betrugsversuche im Vergleich zu den Soforthilfen von März bis Juni «erheblich eingedämmt» worden, sagte Manfred Gößl der Deutschen Presse-Agentur. Er ist Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, die als bayernweite Bewilligungsstelle für die Anträge dient.
Als Gründe dafür nannte er das digitale Antragsverfahren, und dass prüfende Dritte wie Steuerberater verpflichtend eingeschaltet würden. «Alle Firmenangaben werden beim Einreichen der Anträge von der Software auf Plausibilität und möglichen Betrugsverdacht geprüft», so Gößl. «Außerdem finden automatische Datenabgleiche mit den Landesämtern für Finanzen statt.»
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte: «Der bayerische Weg, Soforthilfe-Anträge zu prüfen, bevor sie im Eiltempo ausgezahlt werden, hat Betrügern im Frühjahr das Handwerk erschwert. Deswegen gab es in Bayern weniger Betrugsfälle als in anderen Bundesländern.» Man dürfe es Betrügern nicht zu leicht machen, betonte er – auch wenn das die Auszahlungen an die ehrlichen Antragsteller verzögere.
