Mitten in der Krise: Kroation wird EU-Land

Die nächsten Tage werden für die europäische Krisenbewältigung ganz entscheidend sein. Heute trafen sich die Regierungschefs von Österreich und Deutschland in Berlin, gleichzeitig tauschten David Cameron, der britische Premier, und Nicolas Sarkozy, Frankreichs Staatspräsident, ihre Positionen aus, um beim EU-Gipfel Ende kommender Woche wirklich handfeste Entscheidungen treffen zu können. Dass Angela Merkel und Sarkozy zuvor ebenfalls nochmals zusammenkommen, ist angesichts der engen Zusammenarbeit auf der Schiene Paris-Berlin fast schon selbstverständlich.

Im Bundestag warnte Merkel heute früh davor, die Möglichkeiten des neuen Euro-Rettungsfonds EFSF zu unterschätzen, auch wenn die EFSF-Zahlungen mit Hilfe weiterer Investoren nicht wie ursprünglich erhofft auf bis zu eine Billion Euro vervielfacht werden konnten. Chef dieses Rettungsfonds ist übrigens mit Klaus Regling ein Absolvent der Universität Regensburg. Entscheidend - darauf hat jetzt auch der Regensburger Wirtschaftswissenschaftler Jürgen Jerger verwiesen - wird aber sein, dass klare Regeln für seriöse Staatsfinanzen in Zukunft auch tatsächlich befolgt werden. Eigentlich sind sie ja bereits im heutigen Stabilitäts- und Wachstumspakt enthalten.

Mitten in dieser Krise übrigens hat das Europäische Parlament gestern dem für 2013 geplanten EU-Beitritt Kroatiens zugestimmt. So unattraktiv kann Europa also doch nicht sein.

Mo. 05. Dez., go